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Allg. Geschäfts­bedingungenAGB dotmaks OG

dotmaks OG

Gültig ab: 11.04.2007

1. Geltungsbereich, Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dotmaks OG (in der Folge "dotmaks" genannt) und dem Geschäftspartner. Sie gelten auch dann, wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von dotmaks ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Ein Verweis des Geschäftspartners auf seine eigenen AGB gilt nicht als Zustimmung zur Anwendbarkeit derselben, auch wenn diese angeschlossen sind und das Vertragswerk unterfertigt wurde.

Sämtliche Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Schriftform. Selbiges gilt für ein Abgehen vom Erfordernis der Schriftlichkeit.

2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang

Basis für den Vertragsabschluss ist das jeweilige Angebot von dotmaks bzw. der Auftrag des Kunden. In diesem sind die jeweils zu erbringenden Leistungen und die Vergütung festgehalten. Die Angebote von dotmaks sind freibleibend und unverbindlich.

Der Umfang der Leistung ergibt sich aus den Angaben im Vertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

3. Mitwirkungspflichten und Prüfung

Der Auftraggeber hat die Verpflichtung dotmaks unverzüglich mit allen Informationen, Unterlagen und Medien (Logos, Bilder, Videos, etc.) zu versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Auftraggeber trägt weiters die Verantwortung dafür, dotmaks unverzüglich von allen Vorgängen zu informieren, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind.

Im Falle der Zurverfügungstellung von Unterlagen haftet dotmaks nicht für eventuelle Verletzung bestehender Urheber- oder sonstiger Rechte Dritter an denselben. Der Auftraggeber ist verpflichtet diese allfälligen Rechte vor der Übergabe zu prüfen. Für den Fall der Inanspruchnahme von dotmaks auf Grund einer diesbezüglichen Rechtsverletzung ist der Auftraggeber verpflichtet sämtliche Nachteile zu ersetzen, die dotmaks dadurch entstehen sollten.

4. Liefertermin

dotmaks ist bestrebt, die vereinbarten Termine der Erfüllung (Fertigstellung) möglichst genau einzuhalten.

Die angestrebten Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Auftraggeber zu den von dotmaks angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen vollständig zur Verfügung stellt und seiner Mitwirkungsverpflichtung im erforderlichen Ausmaß nachkommt.

Lieferverzögerungen und Kostenerhöhung verursacht durch Arbeiten die korrigiert oder wiederholt werden müssen, sind von dotmaks nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug von dotmaks führen, falls sie durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben, Informationen und sonstige Unterlagen entstanden sind.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist dotmaks berechtigt, Teillieferungen durchzuführen bzw. Teilrechnungen zu legen.

5. Honorar

Honorarvereinbarungen gelten jeweils nur für den vorliegenden Auftrag.

Ist nichts anderes vereinbart, entsteht der Honoraranspruch von dotmaks für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde.

dotmaks ist berechtigt Vorschüsse zu verlangen.

Alle von dotmaks erbrachten Leistungen, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Abweichungen von einem dem Vertragspreis zugrundeliegenden Zeitaufwand, der nicht von dotmaks zu vertreten ist, wird nach tatsächlichem Anfall berechnet.

Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Auftraggeber gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.

6. Zahlung

Die Leistungsentgelte und Preise von dotmaks ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Die Verrechnung erfolgt je nach Vereinbarung, spätestens aber ab dem Tag der Bereitstellung der Leistung durch dotmaks.

Die von dotmaks gelegten Rechnungen inklusive Umsatzsteuer sind spätestens 14 Tage ab Fakturenerhalt ohne jeden Abzug und spesenfrei zahlbar. Für Teilrechnungen gelten die für den Gesamtauftrag festgelegten Zahlungsbedingungen analog.

Bei Aufträgen, die mehrere Einheiten umfassen, ist dotmaks berechtigt, nach Lieferung jeder einzelnen Einheit oder Leistung Rechnung zu legen.

Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine bildet eine wesentliche Bedingung für die Durchführung der Lieferung bzw. der Vertragserfüllung durch dotmaks. Die Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungen berechtigt dotmaks die laufenden Arbeiten einzustellen und vom Vertrag zurückzutreten. Alle damit verbundenen Kosten sowie der Gewinnentgang sind vom Auftraggeber zu tragen. Weiters verfallen sämtliche geleistete Anzahlungen.

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen im banküblichen Ausmaß verrechnet.

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von dotmaks.

Im Falle des Zahlungsverzuges des Auftraggebers behält sich dotmaks das Recht vor sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Auftraggeber abgeschlossener Verträge erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig zu stellen.

Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder Bemängelungen zurückzuhalten.

7. Urheberrecht und Nutzung

Sämtliche Leistungen die dotmaks im Zuge des Auftrages erbracht hat, alle Urheber-, Marken-, Patent- und sonstige Schutz- oder Nutzungsrechte verbleiben - soweit im einzelnen nichts ausdrücklich schriftlich Gegenteiliges vereinbart wird - im Eigentum von dotmaks. Der Auftraggeber erwirbt durch die Zahlung des Honorars einzig und alleine das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.

Überschreitet die Nutzung der Leistung durch den Auftragnehmer diesen vereinbarten Umfang, ist eine Zustimmung von dotmaks und eine angemessene Vergütung erforderlich.

Änderungen der von dotmaks erbrachten Leistungen, wie zum Beispiel Weiterentwicklungen durch den Auftraggeber bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von dotmaks.

8. Eigentumsvorbehalt

Sämtliche Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an körperlichen Gegenständen, wie etwa Hardware, Datenträger, Handbücher, etc. gehen erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen von dotmaks gegenüber dem Auftraggeber auf den Letztgenannten über.

9. Kennzeichnung

dotmaks ist berechtigt auf allen gelieferten Produkten auf den Urheber hinzuweisen ohne dass dem Auftraggeber dadurch ein Entgeltanspruch entsteht.

dotmaks ist berechtigt auf eigenen Werbeträgern auf die zum Auftraggeber bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.

10. Rücktrittsrecht

dotmaks ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Erbringung der Leistung aus Gründen, die beim Auftraggeber liegen, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird.

Für den Fall der Überschreitung einer vereinbarten Lieferzeit aus alleinigem Verschulden oder rechtswidrigem Handeln von dotmaks ist der Auftraggeber berechtigt, mittels eingeschriebenem Brief vom betreffenden Auftrag zurückzutreten, wenn auch innerhalb der angemessenen Nachfrist die vereinbarte Leistung in wesentlichen Teilen nicht erbracht wird und den Auftraggeber daran kein Verschulden trifft.

Höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten von dotmaks liegen, entbinden dotmaks von der Lieferverpflichtung bzw. gestatten ihr eine Neufestsetzung der vereinbarten Lieferzeit.

Stornierungen durch den Auftraggeber sind nur mit schriftlicher Zustimmung von dotmaks möglich. Ist dotmaks mit einem Storno einverstanden, so hat sie das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.

11. Gewährleistung, Wartung, Änderungen

Der Auftraggeber ist verpflichtet allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistungserbringung durch dotmaks schriftlich geltend zu machen. Im Fall berechtigter Reklamation steht dem Auftraggeber das Recht auf Verbesserung zu. In diesem Falle werden die Mängel in angemessener Zeit behoben.

dotmaks ist berechtigt die Verbesserung der Leistung zu verweigern, wenn diese unmöglich oder mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden ist.

Die Vermutung der Mangelhafigkeit gem. § 924 ABGB gilt als ausgeschlossen. Beim Auftraggeber verbleibt die Beweislast hinsichtlich Vorliegen eines Mangels zum Zeitpunkt der Übergabe, dem Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und der Rechtzeitigkeit des Einbringens der Mängelrüge.

12. Haftung

dotmaks haftet für Schäden, soferne diese durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht werden, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit hat der Auftraggeber zu beweisen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

Der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen dotmaks ist in jedem Falle, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

13. Datenschutz, Geheimhaltung

dotmaks verpflichtet sich, die Bestimmungen gemäß § 15 des Datenschutzgesetzes einzuhalten.

14. Sonstiges

dotmaks behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. In diesem Fall wird der Auftraggeber von den Änderungen postalisch oder per Email informiert. Sollte der Auftraggeber nicht binnen 4 Wochen widersprechen, so gelten die neuen Geschäftsbedingungen als akzeptiert und werden nach Ablauf dieser Frist wirksam.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch der übrige Inhalt dieses Vertrages nicht berührt. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.

15. Schlussbestimmungen

Soweit nichts anderes vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen ausschließlich nach österreichischem Recht, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.

Für eventuelle Streitigkeiten gilt ausschließlich die örtliche Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts für den Geschäftssitz von dotmaks als vereinbart.

Für Geschäftsbeziehungen mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.



Allgemeine Auftragsbedingungen Design

Für Grafikleistungen gelten zusätzlich die AAB-DesignAustria. Berufsverband für Grafikdesign, Illustration und Produktdesign. [PDF 64 KB]

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